Warum noch eine Antisemitismus Deklaration?

Antisemitismus ist in Deutschland aufgrund unserer Vergangenheit ein besonders, ein besonders wichtiges Thema. In München werden seit drei Jahren städtische Räume für Veranstaltungen verweigert, die sich mit der israelischen Besatzungspolitik beschäftigen. Der Stadtrat verhindert damit die Auseinandersetzung mit der internationalen Boykottkampagne BDS. Diese Kampagne unterstützt den Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft aus dem Jahr 2005 zur gewaltfreien und weltweiten BDS-Bewegung die durch Boykott, Desinvestment, also den Kapitalentzug und Sanktionskampagnen Israel veranlassen will, seine Kolonialpolitik aufzugeben. Ziele dieser Bewegung sind außerdem das Abbauen der Grenzmauer, die Anerkennung der Grundrechte und Gleichbehandlung der arabisch-palästinensischen BürerInnen Israels und die Achtung, Wahrung und Unterstützung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge.

Zurück nach München. Die Mehrheit des Stadtrats hält diese BDS-Bewegung für antisemitisch. Dem haben in der vergangenen Woche rund 200 Wissenschaftler aus verschiedenen Ländern, darunter auch viele Holocaust-Forscher aus Israel und den USA, in einer „Jerusalemer Erklärung“ widersprochen. Diese Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus ist ein Instrument, um Antisemitismus zu identifizieren, zu konfrontieren und das Bewusstsein dafür zu schärfen, wie er sich heute in Ländern auf der ganzen Welt manifestiert. Die Unterzeichner halten die aktuelle Arbeitsdefinition der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken IHRA von 2016 nämlich für unklar und meinen, sie schwäche sogar die Bekämpfung des Antisemitismus.

Wo genau diese Schwächen der IHRA-Erklärung liegt besprach Henning Hintze mit dem israelischen Historiker Moshe Zimmermann, einem der Unterzeichner der Jerusalem-Erklärung.

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