TE Wecker am 20.11.2022

Heute:

Die Berliner Wahl ist ungültig, sie muss wiederholt werden. Das hat in der vergangenen Woche der Berliner Verfassungsgerichtshof festgestellt und gesagt, innerhalb von 90 Tagen müsse eine Neuwahl stattfinden. Dies gilt allerdings nur für die beiden Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Als Beispiel für Wahlfehler nannte das Verfassungsgericht falsche, fehlende oder kopierte Stimmzettel, zu wenige Wahlurne, zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen vor den Wahllokalen.
Aufgedeckt haben die massiven Wahlfälschungen Tichys Einblick.
Das ist ja alles Neuland für die Bundesrepublik, Fragen werden aufgeworfen, die sich bisher so nicht gestellt haben.
Ein Gespräch mit Roland Tichy darüber, was dieser bisher einmalige Skandal über das derzeitige politische System und seine Politbesetzung aussagt und ob nicht doch die Medien als kritische Instanz funktionieren.

Webseite: https://www.tichyseinblick.de