Wenn Wahlen etwas ändern würden | Von Felix Feistel

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Ein Standpunkt von Felix Feistel.
Schon seit einiger Zeit empören sich die großen Medien, sowie die Vertreter verschiedener Parteien über die Erfolge der AfD, auch, wenn diese bislang weitgehend fiktiv sind. So ist es der Partei gelungen, in einigen Bundesländern in Umfragen zuerst die Grünen, und dann die SPD zu überholen, sodass sie nun auf mehr Zustimmung kommt, als die momentan regierende Einheitspartei SPDGRÜNEFDP. Das ganze kulminierte folgerichtig in der Wahl des AFD-Abgeordneten Robert Sesselmann zum Landrat im Thüringer Kreis Sonneberg.(1)
Damit verbunden ist ein medialer und politischer Aufschrei. Mal wieder ist von einem „Dammbruch“ die Rede (2). Allgemein wird ein Versagen der Demokratie angeprangert, die seltsamerweise immer dann gefährdet zu sein scheint, wenn eine Partei, die sich dem Einheitsbrei der althergebrachten Einheitspartei widersetzt, in Umfragen und Ergebnissen Erfolge erzielt. Schon zuvor hatte der Vorsitzende des Bundesverfassungsschutzes Haldenwanger erklärt, dass es nicht allein Aufgabe des Verfassunsgsschutzes sei, die Umfrageergebnisse der AfD zu senken. Dass dieser aber durchaus sein Möglichstes tut, um genau das zu erreichen, hat er damit ebenfalls zum Ausdruck gebracht und damit offenbart, dass unter „Verfassungsschutz“ eigentlich „Regierungsschutz“ zu verstehen ist. Der sogenannte Verfassungsschutz ist längst schon zu einer Schutzmauer der Regierung verkommen, der sie gegen unliebsame Opposition und Kritik abschirmt. Deutlich geworden ist das im Pandemietheater, als der Verfassungsschutz anfing, Menschen zu beobachten, die sich gegen die Regierungspolitik, die in repressiven Zwangsmaßnahmen bestand, aussprachen, und diesen Unmut auch in Demonstrationen auf die Straße trugen...
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