RUNDFUNKALARM

„Wir sind eine Gruppe von passionierten Demokraten, erfahrenen Juristinnen, Juristen und Fachexperten, die sich in diesem Projekt zusammengeschlossen haben.

Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes werden die Grund- und Menschenrechte, insbesondere durch interessenfremde Gesetzesinitativen und politischen Machtinteressen, zunehmend unterlaufen, ausgehöhlt und beschnitten. Die Bürgerinnen und Bürger standen diesen Entwicklungen bislang so gut wie machtlos gegenüber; denn diese, aus unserer Sicht rechtswidrige Handhabung des Grundgesetzes, wird von den Gerichten systematisch legitimiert bzw. nicht ordnungsgemäß im Rahmen der grundgesetznormierten Vorgaben beschränkt. Auch findet in weiten Teilen vor den Gerichten keine ordnungsgemäße Grund - und Menschenrechtsprüfung (mehr) statt.

Eine unabhängige Judikative, die Neutralität der staatlichen Institutionen und eine ordnungsgemäße Kontrolle der Legislative und Exekutive sind jedoch Grundvoraussetzung und Fundament für Rechtsstaat und Demokratie - für ein Leben in Frieden und Gerechtigkeit.“

Dieses Video hat Daniela aus meiner Unterstützergruppe ANONYME ALUHÜTE (https://t.me/anonymealuhuetebot) für Dich gefunden. Herzlichen Dank.

Quelle (https://rundfunkalarm.de/)