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SPD sagt Nein zur Wehrpflicht | Von Uwe Froschauer
Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: apolut.net/spd-sagt-nein-zur-wehrpflicht-von-uwe-froschauer/
... demnächst auch Nein zum Aufrüstungswahnsinn?
Ein Kommentar von Uwe Froschauer.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollte auf dem Parteitag vom 27. bis 29. Juni 2025 mit einem Gesetz die Reaktivierung der Wehrpflicht für einen Teil der Männer über 18 zumindest als Option zu ermöglichen — für den Fall, dass das weitgehend freiwillige Modell nicht die nötige Anzahl an Rekruten erbringt. Laut dem Plan des Verteidigungsministers wäre die Musterung verpflichtend gemacht worden, und in einem zweiten Schritt die Reaktivierung der Wehrpflicht, vorausgesetzt das Kabinett und das Parlament hätten zugestimmt.
Pistorius hat seinen Plan, den er bereits vor dem SPD-Parteitag einflussreichen SPD-Mitgliedern schmackhaft machen wollte, nicht durchgebracht. Er wurde von seiner Partei zum zweiten Mal beim Thema Wehrdienst eingebremst. Gut so!
Vor allem die Jusos sahen in Pistorius’ Plan für den neuen Wehrdienst einen Automatismus hin zur Reaktivierung der Wehrpflicht. Sie brachten einen Antrag ein, der die Wehrpflicht kategorisch ablehnte. Parteichef Lars Klingbeil und Pistorius fanden schließlich einen Kompromiss mit folgendem Wortlaut im Parteitagsbeschluss.
„Wir wollen keine aktivierbare gesetzliche Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger, bevor nicht alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind.“
Die Sozialdemokraten haben in ihrem Beschluss das Ziel akzeptiert, die Bundeswehr personell deutlich zu verstärken:
„Die Bundeswehr muss eine Personalstärke von mindestens 60.000 zusätzlichen Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservistinnen und Reservisten erreichen.“
Nun gut – dieser Meinung bin ich als Pazifist nicht. Nationen, die verhandeln und miteinander reden, benötigen kein starkes Militär. Friedrich Merz lehnt momentan noch ab, mit Putin zu reden. Warum wohl?...
... hier weiterlesen: apolut.net/spd-sagt-nein-zur-wehrpflicht-von-uwe-froschauer/
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 09. Juli 2025 bei www.manova.news
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Bildquelle: Filmbildfabrik / shutterstock
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