Bundesregierung zu Welle von Kontokündigungen bei Regierungskritikern: „Wir sind ein freies Land“

Am 9. Dezember hat die DKP bekanntgegeben, dass ihr die GLS-Bank ohne weitere Begründung alle Konten gekündigt hat. Kurz vor der Kündigung hatte die Bank bei der DKP mit dem Verweis „dringend“ Informationen zu einer Spendenaktion für Kuba eingefordert. Zuvor waren dieses Jahr bereits die Konten zahlreicher regierungskritischer Journalisten wie z.B. Gabi Weber, Aya Velázquez und Flavio von Witzleben sowie von Verlagen (Mehring Verlag) und Radiostationen (Kontrafunk) aufgekündigt worden. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bundesregierung ausschließen kann, dass einzelne Ministerien Druck auf die entsprechenden Banken ausgeübt haben und wie Kanzler Merz grundsätzlich die zunehmende Tendenz zum „debanking“ von regierungskritischen Stimmen in Deutschland bewertet.

NachDenkSeiten – Die kritische Website
Hintergrund-Artikel mit Quellennachweisen und Protokollauszug zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=143481
Artikel veröffentlicht am: 11. Dezember 2025 um 11:00
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 10.12.2025

Weitere Beiträge der NachDenkSeiten zur Bundespressekonferenz finden Sie hier https://www.nachdenkseiten.de/?tag=bundespressekonferenz
Youtube-Playlist "NDS auf der Bundespressekonferenz" https://www.youtube.com/playlist?list=PLpNi0Wmi7L806EWRC7ehrPfsMmgoWUv_r

+++ Abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter https://www.nachdenkseiten.de/?page_id=93823

+++ Gefällt Ihnen unser Video? Wir bitten Sie um Ihre Hilfe, damit wir auch weiterhin unsere Dienste für Sie täglich, kostenlos und werbefrei leisten können. Unterstützen Sie uns mit Ihrer Spende! BITTE BEACHTEN SIE UNSERE NEUE KONTOVERBINDUNG: Kontoinhaber: IQM e.V. NachDenkSeiten BZA, Kreditinstitut: VR Bank Südliche Weinstraße-Wasgau, IBAN: DE54548913000001214713, BIC: GENODE61BZA, Verwendungszweck: Förderbeitrag
+++ Auch über PayPal können Sie unsere Arbeit finanziell fördern. Entweder an [email protected] oder mittels unserer PayPal.Me-Seite: PayPal.Me@NachDenkSeiten https://www.paypal.com/paypalme/NachDenkSeiten

#Bundespressekonferenz #BPK #FlorianWarweg #NDSBPK #NDS #NachDenkSeiten #Regierungspressekonferenz
Bundespressekonferenz, BPK, NDS, NachDenkSeiten, Florian Warweg, Regierungspressekonferenz