Punkt.PRERADOVIC - 16.04.21 - Claudio David Siber - Unsere Demokratie funktioniert nicht mehr

Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige Bundesvorstand der neuen Partei „Die Basis“ David Claudio Siber fatal. Vor allem die Inzidenz als alleiniger Wert rechtfertige die Grundrechtseinschränkungen nicht. Siber und seine Partei sehen sich als Alternative zu den Alt-Parteien und fordern eine Basisdemokratie. Dafür müssten aber auch die Bürger mehr Zeit und Arbeit in die Demokratie investieren.

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